Bürgermeister Alfred Holzner bei Monatsversammlung der Freien Wähler
Kein angenehmes Wetter, keine angenehmen Themen - damit sahen sich die Freien Wähler am Dienstag konfrontiert.
Beim Monatstreff informierte Bürgermeister Alfred Holzner über die kommunalen Finanzen, die Mittelschule und die Breitbandversorgung im ländlichen Raum. “Aber es ist Aufgabe des Ortsverbands, gerade diese Dinge zu diskutieren³, erklärte er den Zuhörern, die trotz der Witterungsverhältnisse den Weg in den Gasthof Forstner gefunden hatten.
Ortsvorsitzender Christian Brandstetter begrüßte zur Versammlung Ehrenvorsitzenden Manfred Gößwald, Ehrenmitglied Franz Pritsch, Stadtrat Sigi Schnarr und den Ortssprecher von Münster, Gerhard Röhrdanz. Er wies noch einmal auf die Grundsätze der Freien Wähler hin, die sich für eine lösungsorientierte Sachpolitik ohne Parteiideologien einsetzen.
Schwierigen finanziellen Jahren steuere die Stadt entgegen, dabei kämen die schlechten Jahre erst noch, schwante dem Rathauschef Düsteres: “Das Jahr
2011 wird möglicherweise noch schwieriger als 2010.³ Dies hänge damit zusammen, dass die Kommunen der wirtschaftlichen Entwicklung hinterher hinken. In 2010 würden die Haupteinnahmequellen der Gemeinde, die Einkommen- und Umsatzssteuerbeteiligung sowie die Gewerbesteuer drastisch sinken.
Allein bei der Einkommensteuer werden der Stadt rund 600 000 Euro fehlen.
“Dabei haben wir die Talsohle noch nicht erreicht.³
Um die stetig steigenden Ausgaben dennoch bewältigen zu können, müsse die Verwaltung trotz geringem Spielraumes jedes Einsparpotential ausschöpfen.
“Da müssen wir uns jede 1 000 Euro hart erarbeiten³, erklärte Holzner.
Allerdings sei man sich bisher im Stadtrat auch einig, dass man den Gemeindehaushalt nicht über höhere Belastungen für die Bürger finanzieren wolle. “Wir müssen eben ein ganz anderes Augenmaß bei den Investitionen anwenden³, befürchtete der Bürgermeister.
Erhöhen wird sich vermutlich auch die Kreisumlage, obwohl die Umlagekraft seit 2008 von rund 40 auf 60 Millionen Euro gestiegen ist. In den Kommunen müsse man deshalb in Zukunft Abstriche vom gewohnten Standard machen, schließlich habe die Stadt auch keine Druckmaschine im Keller.
Ein rotes Tuch war Alfred Holzner die Mittelschule: “In der Bildungspolitik hat man es bisher versäumt, ein Gesamtkonzept zu erstellen. Nach G 8 und R 6 ist jetzt die Hauptschule dran.³ Bei der Entwicklung von der Hauptschule zur Mittelschule mache sich von allen Seiten deutlicher Widerstand breit. Viele Eltern, Lehrer, Schulleiter und Bürgermeister befürchten eine größere Belastung der Kommunen durch die vermehrten Fahrtkosten, größere Klassen um Kosten einzusparen und damit einen großen Nachteil für die Schüler.
“Wenn man in der Bildungspolitik wirklich etwas bewegen will, muss der Lehrplan auf Vordermann gebracht werden, die Ausbildung der Lehrer muss verbessert werden, kleinere Klassen müssen her und die Ganztagsbetreuung muss ausgebaut werden.³ Schließlich sei Bildung der einzige Rohstoff, den es in Deutschland gebe.
Nicht großartig Hoffnung verbreiten wollte der Referent auch beim Thema DSL.
Die zukunftsträchtigste und nachhaltigste Technologie zur Breitbanderschließung sei Glasfaser. Doch die Verlegung von einem Kilometer Glasfaser koste etwa 50 000 Euro. “Da kommt man mit einer Million nicht weit.³ Die staatliche Förderung sei allerdings bei 100 000 Euro ausgeschöpft. Zudem sei die Vermittlungstechnologie sehr veraltet. Dennoch wird der Stadtrat an einer schnellen Lösung arbeiten, versprach der Bürgermeister.
