11.01.2018
Örtliche Breitbandversorgung & Querungshilfen in Niedereulenbach

Die Fraktion der Freien Wähler setzte sich kürzlich mit dem Thema Breitbandversorgung in Rottenburg und den Ortsteilen auseinander. Fraktionssprecher Christian Brandstetter ging dabei zunächst auf die noch „unversorgten“ Bereiche im Gemeindegebiet ein.

Hierzu wurde von der Rathausverwaltung und einem beauftragten Büro ein Konzept ausgearbeitet, welches Glasfaser bis ins Haus vorsieht und über das sogenannte „Höfeprogramm“ vom Freistaat gefördert werden könnte. Hierzu wird im Januar in der Stadtratssitzung beraten werden. Bürgermeister Holzner erläuterte, dass es in diesem Förderprogramm vorrangig um Einöden, Weiler und kleinere bisher noch nicht mit mindestens 30 Mbit/sec ausgebaute Dörfer geht. Für den Hauptort selbst plant die Telekom zwar in absehbarer Zeit im Nahbereich zum Hauptverteiler an der Seidererstraße den Glasfaserausbau bis zu den Kabelverzweigern durchzuführen, allerdings ist davon nur ein kleiner Teil des Kernortes betroffen. Dieser sogenannte Nahbereich ist von der Bundesnetzagentur genau reglementiert und kann leider nicht ausgeweitet werden, so das Ergebnis einer Nachfrage bei der Telekom. Auch der für Rottenburg erhoffte eigenwirtschaftliche Ausbau durch die Telekom im Stadtgebiet ist nicht in Sichtweite. Ebenso darf dort, wo bereits ein geförderter Ausbau stattgefunden hat, kein eigenwirtschaftlicher Ausbau eines Netzbetreibers erfolgen. Das bedeutet, dass in den Bereichen in denen die amplus AG ausgebaut hat (z.B. Industriegebiet) kein anderer Netzbetreiber ausbauen darf. Die Stadt Rottenburg hatte hierzu beim Breitbandzentrum angefragt, da die Betriebe im Industriegebiet teilweise nur mit drei bis fünf Mbit/sec versorgt sind und ein Wechsel zu amplus AG für manchen Betrieb aus internen Zwängen nicht möglich ist. Es mietet sich aber auch keiner der marktbeherrschenden Netzbetreiber auf die Leitungen der amplus AG ein. So dass der Endverbraucher nur theoretisch eine Wahl des Anbieters hat. Das sind die bitteren Erkenntnisse die wir aus der Privatisierung der Telekommunikation in Deutschland gewinnen. Bürgermeister Alfred Holzner und die Fraktionsmitglieder der Freien Wähler waren sich einig, den Breitbandausbau im Rahmen der sich bietenden Möglichkeiten weiter voranzutreiben.

Bürgermeister Holzner informierte die Fraktionsmitglieder auch darüber, dass der Kabelverzweiger in Oberotterbach angebunden ist in die Freischaltung in Kürze erfolgen sollte. Außerdem wurde zwischenzeitlich auch für Inkofen durch die amplus AG bei der Telekom ein Ausbauantrag gestellt, so dass auch hier der Ausbau durch die amplus AG endlich abgeschlossen werden könnte.

Ein weiteres Thema dem sich die Freien Wähler im Stadtrat widmeten war die Errichtung der Querungshilfen an den Ortseingängen in Niedereulenbach. Bürgermeister Alfred Holzner berichtete über einen zwischenzeitlich anberaumten Ortstermin mit den Vertretern des staatlichen Bauamts Landshut. Das staatliche Bauamt sieht die Forderung der Querungshilfen des Stadtrates zwar als berechtigt, doch leider ist die Finanzausstattung durch den Freistaat nach wie vor ungenügend.  Wenn sich die Stadt Rottenburg allerdings miteinbringen würde, könnten die Querungshilfen im Zuge der Sanierung der Staatsstraße allerdings errichtet werden.

Bürgermeister Alfred Holzner betonte, dass er hier dem Stadtrat nicht vorgreifen wolle, plädierte aber ausdrücklich für die Errichtung dieser Querungshilfen als einmalige Chance. „Wenn wir die Möglichkeit nicht jetzt ergreifen, haben wir es auf Jahrzehnte hin versäumt.“ Die Querungshilfen bringen nicht nur mehr Verkehrssicherheit für die Radfahrer, sondern vor allem auch für die Schulkinder im Bereich der beiden Bushaltestellen. Ortssprecher Hirsch warb ebenfalls für die Errichtung der Querungshilfen, weil er sich davon außerdem eine Reduzierung der hohen Geschwindigkeiten innerhalb der Ortsdurchfahrt erhofft. Bürgermeister Holzner konnte die häufigen und hohen Geschwindigkeitsüberschreitungen aufgrund der aktuell durchgeführten Messungen nur bestätigen.

Abschließend bedankte sich Fraktionssprecher Brandstetter für die konstruktive Zusammenarbeit bei seinen Mitgliedern.